DI-Schutzschalteinrichtung

Europäisches Patent · EP0806825 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0806825
Anmeldenummer
EP97101634
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.1997
Veröffentlicht
12.11.1997
Erteilt
09.07.2003
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02H 3/33 (2006.01)
Priorität
DE 19618279 07.05.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 15.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Heinrich Kopp AG

HEINRICH KOPP AG

Alzenauer Strasse 66-72, D-63796 Kahl am Main, DE

Erfinderin/Erfinder

Heinz, Klaus Dieter

63450 Hanau, DE

Thiele, Stefan, Dipl.-Ing.FH

63796 Kahl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.