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Europäisches Patent · EP0806988 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0806988
- Anmeldenummer
- EP96942832
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.1996
- Veröffentlicht
- 19.11.1997
- Erteilt
- 19.03.2003
- Gelöscht
- 19.03.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B05C 1/00 (2006.01)B43K 11/00 (2006.01)B43M 5/00 (2006.01)B43M 11/08 (2006.01)B05C 17/00 (2006.01)
- Priorität
- US 7797 P 30.11.1995US 757729 26.11.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1996/019106 27.11.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/019760 05.06.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003
- 31.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIBBEY-OWENS-FORD CO.
Toledo, Ohio 43697-0799, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.