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Europäisches Patent · EP0807066 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0807066
Anmeldenummer
EP96938794
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.1996
Veröffentlicht
19.11.1997
Erteilt
03.01.2001
Gelöscht
30.11.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 55/06 (2006.01)
G09F 3/02 (2006.01)
Priorität
US 566918 04.12.1995
PCT-Anmeldung
PCT/US1996/017768 08.11.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/020748 12.06.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  2. 15.01.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMALL, Tobby, Lynn

St. Petersburg, FL 33704, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.