ZUSÄTZE UND ÖLZUSAMMENETZUNGEN

Europäisches Patent · EP0807155 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0807155
Anmeldenummer
EP96903973
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.1996
Veröffentlicht
19.11.1997
Erteilt
27.01.1999
Gelöscht
27.01.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C10L 1/14 (2006.01)
Priorität
GB 9502041 02.02.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/000451 02.02.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/023855 08.08.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

  2. 29.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Exxon Chemical Patents Inc.

EXXON CHEMICAL PATENTS INC.

1900 East Linden Avenue, Linden New Jersey 07036, US

Erfinderin/Erfinder

DILLWORTH, Brid

Oxford, Oxfordshire OX2 9BL, GB

CAPROTTI, Rinaldo

Oxford, Oxfordshire OX2 9HD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.