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Europäisches Patent · EP0807269 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0807269
- Anmeldenummer
- EP96901321
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.1996
- Veröffentlicht
- 19.11.1997
- Erteilt
- 20.10.1999
- Gelöscht
- 31.01.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 1/04 (2006.01)C08F 8/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 31395 03.02.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/000253 23.01.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/024077 08.08.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
- 29.10.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.