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Europäisches Patent · EP0807274 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0807274
Anmeldenummer
EP96903954
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.1996
Veröffentlicht
19.11.1997
Erteilt
28.10.1998
Gelöscht
29.02.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 21/22 (2006.01)
G02B 21/36 (2006.01)
H04N 13/02 (2006.01)
Priorität
CH 303/95 03.02.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/000406 01.02.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/024083 08.08.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 30.10.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Leica Microsystems (Schweiz) AG

Leica Mikroskopie Systeme AG

9435 Heerbrugg

Erfinderin/Erfinder

SPINK, Roger

CH-9442 Berneck

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.