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Europäisches Patent · EP0808204 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0808204
- Anmeldenummer
- EP96901893
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.1996
- Veröffentlicht
- 26.11.1997
- Erteilt
- 02.12.1998
- Gelöscht
- 29.02.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 25/176 (2006.01)
- Priorität
- GB 9502486 09.02.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1996/000248 07.02.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/024423 15.08.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000
- 15.03.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
- 15.12.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SCHROERS, Ernst-Dieter
D-4050 Monchengladbach 2, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.