VERPACKUNG MIT UNTERLEGSCHEIBEN

Europäisches Patent · EP0808283 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0808283
Anmeldenummer
EP96901797
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.1996
Veröffentlicht
26.11.1997
Erteilt
21.04.1999
Gelöscht
29.02.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 71/00 (2006.01)
Priorität
DE 19505468 17.02.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/000535 09.02.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/025345 22.08.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 30.04.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.