Schlagbohrmachine
Europäisches Patent · EP0808695 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0808695
- Anmeldenummer
- EP97107611
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.1997
- Veröffentlicht
- 26.11.1997
- Erteilt
- 23.06.2004
- Gelöscht
- 31.05.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25D 16/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19620551 22.05.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.01.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
- 30.06.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Vögele, Roland
71364 Winnenden, DE
Fischinger, Manuala
71540 Murrhardt 2, DE
Keller, Ulrich
74321 Bietigheim-Bissingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.