Dichtung eines Ventilshafts

Europäisches Patent · EP0809059 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0809059
Anmeldenummer
EP97107617
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.1997
Veröffentlicht
26.11.1997
Erteilt
18.12.2002
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 41/02 (2006.01)
Priorität
DE 19620694 22.05.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 31.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Xomox International GmbH & Co.

Von-Behring-Strasse 15, 88131 Lindau, DE

Erfinderin/Erfinder

Gonsior, Wolfgang

88131 Bodolz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.