Mehrpoliges Steckersystem mit einer Steckdose und mindestens einem Stecker zum elektrischen und mechanischen Verbinden von elektrischen Leitern

Europäisches Patent · EP0809331 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0809331
Anmeldenummer
EP96810332
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.1996
Veröffentlicht
26.11.1997
Erteilt
16.06.1999
Gelöscht
22.05.2016
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H01R 13/658 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2016

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2016

  2. 10.03.2011

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2011

  3. 31.07.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    BKS Kabel-Service AG, Fabrikstrasse 8, 4552 Derendingen → BKS Engineering AG, Fabrikstrasse 8, 4552 Derendingen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001

  4. 30.06.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999

  5. 30.06.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.