Mehrpoliges Steckersystem mit einer Steckdose und mindestens einem Stecker zum elektrischen und mechanischen Verbinden von elektrischen Leitern
Europäisches Patent · EP0809331 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0809331
- Anmeldenummer
- EP96810332
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.1996
- Veröffentlicht
- 26.11.1997
- Erteilt
- 16.06.1999
- Gelöscht
- 22.05.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H01R 13/658 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2016
- 10.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2011
- 31.07.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- BKS Kabel-Service AG, Fabrikstrasse 8, 4552 Derendingen → BKS Engineering AG, Fabrikstrasse 8, 4552 Derendingen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001
- 30.06.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999
- 30.06.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.