Externes Sicherheitsmodul für einen Fernsehsignal-Decodierer

Europäisches Patent · EP0809402 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0809402
Anmeldenummer
EP97110364
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.1991
Veröffentlicht
26.11.1997
Erteilt
10.05.2000
Gelöscht
10.05.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04N 7/167 (2006.01)
Priorität
US 473442 01.02.1990
Abgezweigt von
EP91904975
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 15.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Scientific-Atlanta, Inc.

SCIENTIFIC-ATLANTA, INC.

One Technology Parkway South, Box 105600, Atlanta, GA 30348, US

Erfinderin/Erfinder

Gammie, Keith Beverly

Markham, Ontario L3P 1W1, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.