RÜCKANTWORT-UMSCHLAGSATZ

Europäisches Patent · EP0809575 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0809575
Anmeldenummer
EP96937921
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.1996
Veröffentlicht
03.12.1997
Erteilt
03.01.2001
Gelöscht
30.11.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42D 15/02 (2006.01)
B42D 15/08 (2006.01)
B42D 5/02 (2006.01)
B65D 27/06 (2006.01)
Priorität
AU PN698595 05.12.1995
PCT-Anmeldung
PCT/AU1996/000726 15.11.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/020700 12.06.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  2. 15.01.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOLDRING, Tony, Steven

Box Hill, VIC 3128, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.