HERSTELLUNG EINER POLYMERZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP0809669 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0809669
- Anmeldenummer
- EP96902345
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.1996
- Veröffentlicht
- 03.12.1997
- Erteilt
- 21.04.1999
- Gelöscht
- 21.04.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C08J 3/03 (2006.01)C12P 7/62 (2006.01)
- Priorität
- GB 9502980 16.02.1995GB 9526281 21.12.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1996/000305 12.02.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/025452 22.08.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999
- 30.04.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LIDDELL, John, Macdonald
Stockton on Tees Cleveland TS16 0DP, GB
GEORGE, Neil
Cleveland TS17 0UY, GB
TURNER, Peter, Deryck
Co Waterford, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.