VIRTUELLES VERKAUFSSTELLEN-TERMINAL
Europäisches Patent · EP0809836 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0809836
- Anmeldenummer
- EP96904547
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.1996
- Veröffentlicht
- 03.12.1997
- Erteilt
- 08.05.2002
- Gelöscht
- 08.05.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G07F 19/00 (2006.01)
- Priorität
- US 379734 27.01.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1996/001421 25.01.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/023284 01.08.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2002
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 15.05.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WALLNER, George
Phoenix, AZ 85023, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.