VERSCHLÜSSELUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP0809905 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0809905
Anmeldenummer
EP96900841
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.1996
Veröffentlicht
03.12.1997
Erteilt
02.04.2003
Gelöscht
31.01.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 9/18 (2006.01)
Priorität
DE 19505097 15.02.1995
PCT-Anmeldung
PCT/DE1996/000094 23.01.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/025813 22.08.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  2. 30.05.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Infineon Technologies Schweiz AG, Badenerstrasse 623, 8048 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  3. 15.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

REINER, Robert

D-82008 Unterhaching, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.