VERSCHLÜSSELUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0809905 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0809905
- Anmeldenummer
- EP96900841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.1996
- Veröffentlicht
- 03.12.1997
- Erteilt
- 02.04.2003
- Gelöscht
- 31.01.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 9/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 19505097 15.02.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1996/000094 23.01.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/025813 22.08.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
- 30.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Infineon Technologies Schweiz AG, Badenerstrasse 623, 8048 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 15.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REINER, Robert
D-82008 Unterhaching, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.