System zum Festhalten der Wirbelsäule
Europäisches Patent · EP0809971 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0809971
- Anmeldenummer
- EP97106886
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.1997
- Veröffentlicht
- 03.12.1997
- Erteilt
- 09.04.2003
- Gelöscht
- 30.04.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/70 (2006.01)
- Priorität
- US 655851 31.05.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
- 30.04.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
- 15.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Albuquerque, New Mexico 87122, US
Fayetteville, New York 13066, US
Pala Alto, California 94303, US
South Euclid, Ohio 44121, US
Gibsonia, Pennsylvania 15044, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.