System zur Halswirbelstabilisierung
Europäisches Patent · EP0809973 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0809973
- Anmeldenummer
- EP97106888
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.1997
- Veröffentlicht
- 03.12.1997
- Erteilt
- 03.03.2004
- Gelöscht
- 30.04.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/70 (2006.01)
- Priorität
- US 656662 31.05.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
- 15.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 15.03.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fayetteville, New York 13066, US
Albuquerque, New Mexico 87122, US
Palo Alto, California 94303, US
South Euclid, Ohio 44121, US
Gibsonia, Pennsylvania 15044, US
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