Elektrisch ansteuerbares Schieberventil
Europäisches Patent · EP0810398 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0810398
- Anmeldenummer
- EP97106395
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.1997
- Veröffentlicht
- 03.12.1997
- Erteilt
- 18.07.2001
- Gelöscht
- 30.04.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/02 (2006.01)F16K 31/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19621796 30.05.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
- 15.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 31.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hiddessen, Ralf
31275 lehrte, DE
Ossenbrügge, Jan-Peter
30853 Langenhagen, DE
Grove, Horst
30851 Langenhagen, DE
Rieck, Franz
31303 Burgdorf, DE
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