Überspannungsableiter

Europäisches Patent · EP0810613 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0810613
Anmeldenummer
EP97810222
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.1997
Veröffentlicht
03.12.1997
Erteilt
26.10.2005
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01C 7/12 (2006.01)
Priorität
DE 19622140 01.06.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  2. 31.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

ABB Schweiz AG

Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Schmidt, Walter

5454 Bellikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.