Isolator
Europäisches Patent · EP0810705 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0810705
- Anmeldenummer
- EP97810217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.1997
- Veröffentlicht
- 03.12.1997
- Erteilt
- 12.06.2002
- Gelöscht
- 30.04.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 19621710 30.05.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
- 30.09.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002
- 14.06.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.