Isolator

Europäisches Patent · EP0810705 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0810705
Anmeldenummer
EP97810217
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.1997
Veröffentlicht
03.12.1997
Erteilt
12.06.2002
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 19621710 30.05.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 30.09.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

  3. 14.06.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.