ANTRIEBSEINHEIT FÜR SCHWINGUNGSFÖRDERER
Europäisches Patent · EP0810962 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0810962
- Anmeldenummer
- EP96902205
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.1996
- Veröffentlicht
- 10.12.1997
- Erteilt
- 11.11.1998
- Gelöscht
- 26.02.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65G 27/02 (2006.01)B65G 27/08 (2006.01)B65G 27/30 (2006.01)
- Priorität
- CH 565/95 28.02.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000060 27.02.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/026873 06.09.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.02.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2016
- 15.01.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
- 13.11.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.