SCHALUNG MIT EINEM VOUTENSCHALELEMENT
Europäisches Patent · EP0811099 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0811099
- Anmeldenummer
- EP96904047
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.1996
- Veröffentlicht
- 10.12.1997
- Erteilt
- 14.10.1998
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04G 11/02 (2006.01)E04G 13/00 (2006.01)E21D 11/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 19506315 23.02.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/000557 09.02.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/026337 29.08.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 15.10.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
- 15.10.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JARUZEL, Kurt
D-77716 Haslach-Bollenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.