ELEKTRISCHE FENSTERBEDIENUNG

Europäisches Patent · EP0811103 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0811103
Anmeldenummer
EP96901726
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.1996
Veröffentlicht
10.12.1997
Erteilt
11.11.1998
Gelöscht
11.11.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E05F 15/12 (2006.01)
Priorität
US 386481 10.02.1995
PCT-Anmeldung
PCT/DK1996/000062 08.02.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/024738 15.08.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  2. 13.11.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FALK, Morten

DK-2200 Copenhagen N, DK

GEISSHIRT, Leon

DK-2680 Solrod Strand, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.