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Europäisches Patent · EP0811325 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0811325
- Anmeldenummer
- EP96201534
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.1996
- Veröffentlicht
- 10.12.1997
- Erteilt
- 20.03.2002
- Gelöscht
- 30.06.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 1/10 (2006.01)A23B 9/02 (2006.01)A23L 3/22 (2006.01)A23L 1/182 (2006.01)A23L 1/20 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
- 28.03.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.