GEROLLTES ROULADENBISCUIT

Europäisches Patent · EP0812131 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0812131
Anmeldenummer
EP96902201
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.1996
Veröffentlicht
17.12.1997
Erteilt
05.01.2000
Gelöscht
28.02.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A21D 13/00 (2006.01)
A21D 13/08 (2006.01)
A21D 10/02 (2006.01)
Priorität
EP 95102840 28.02.1995
PCT-Anmeldung
PCT/CH1996/000056 22.02.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/026644 06.09.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

  2. 14.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.