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Europäisches Patent · EP0812142 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0812142
- Anmeldenummer
- EP96902988
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.1996
- Veröffentlicht
- 17.12.1997
- Erteilt
- 02.11.2000
- Gelöscht
- 02.11.2000
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A46B 9/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 9503706 24.02.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/000714 20.02.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/025866 29.08.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 31.07.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003
- 15.11.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 15.11.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRÄMER, Hans
D-77815 Bühl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.