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Europäisches Patent · EP0812142 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0812142
Anmeldenummer
EP96902988
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.1996
Veröffentlicht
17.12.1997
Erteilt
02.11.2000
Gelöscht
02.11.2000
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A46B 9/04 (2006.01)
Priorität
GB 9503706 24.02.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/000714 20.02.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/025866 29.08.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 31.07.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003

  3. 15.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  4. 15.11.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRÄMER, Hans

D-77815 Bühl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.