Beleuchtungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP0813353 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0813353
- Anmeldenummer
- EP97109365
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.1997
- Veröffentlicht
- 17.12.1997
- Erteilt
- 19.09.2001
- Gelöscht
- 30.06.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 37/02 (2006.01)G01S 7/40 (2006.01)A47F 11/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 19623188 11.06.1996DE 19636963 11.09.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
- 28.09.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Steinel, Ingo
86825 Bad Wörishofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.