Beleuchtungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0813353 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0813353
Anmeldenummer
EP97109365
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.1997
Veröffentlicht
17.12.1997
Erteilt
19.09.2001
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 37/02 (2006.01)
G01S 7/40 (2006.01)
A47F 11/10 (2006.01)
Priorität
DE 19623188 11.06.1996
DE 19636963 11.09.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 28.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Steinel, Ingo

86825 Bad Wörishofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.