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Europäisches Patent · EP0813487 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0813487
- Anmeldenummer
- EP96910922
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.1996
- Veröffentlicht
- 29.12.1997
- Erteilt
- 18.08.1999
- Gelöscht
- 31.03.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/58 (2006.01)A61F 6/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 9501020 20.03.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/001239 20.03.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/029262 26.09.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 31.12.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PATECH Sàrl, Case Postale 25, 1138 Villars-sous-Yens
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 31.08.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.