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Europäisches Patent · EP0813616 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0813616
- Anmeldenummer
- EP96901906
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.1996
- Veröffentlicht
- 29.12.1997
- Erteilt
- 08.09.1999
- Gelöscht
- 08.09.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C22C 23/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 9502238 06.02.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1996/000261 06.02.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/024701 15.08.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 15.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KING, John, Frederick
Bury BL8 4BG, GB
LYON, Paul
Sharples Bolton BL1 8SQ, GB
NUTTALL, Kevin
Bury BL8 4DJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.