LIEFERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP0813624 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0813624
Anmeldenummer
EP96907400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.1996
Veröffentlicht
29.12.1997
Erteilt
14.07.1999
Gelöscht
31.03.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/34 (2006.01)
B65H 51/22 (2006.01)
Priorität
DE 19508758 10.03.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/001006 08.03.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/028594 19.09.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 15.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Iro AB

IRO AB

Box 54, S-523 01 Ulricehamn, SE

Erfinderin/Erfinder

HELLSTRÖM, Jerker

S-440 41 Nol, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.