Hochdruckreiniger mit einteiligem Rahmen

Europäisches Patent · EP0813916 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0813916
Anmeldenummer
EP97109830
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.1997
Veröffentlicht
29.12.1997
Erteilt
27.02.2002
Gelöscht
30.06.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B08B 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 19623880 17.06.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  2. 14.06.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  3. 28.02.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rau, Arthur

89198 Westerstetten, DE

Krüger, Thorsten

88481 Balzheim, DE

Winkler, Bernd

89287 Bellenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.