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Europäisches Patent · EP0814683 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0814683
- Anmeldenummer
- EP96909109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.1996
- Veröffentlicht
- 07.01.1998
- Erteilt
- 08.09.1999
- Gelöscht
- 31.03.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9505914 23.03.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/001236 19.03.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/028993 26.09.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 15.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
- 15.09.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HALM, Hans
D-4960 Herne 1, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.