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Europäisches Patent · EP0814934 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0814934
- Anmeldenummer
- EP96903879
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.1996
- Veröffentlicht
- 07.01.1998
- Erteilt
- 12.05.1999
- Gelöscht
- 28.02.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 51/10 (2006.01)B23B 31/113 (2006.01)
- Priorität
- DE 19509539 16.03.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1996/000258 20.02.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/028274 19.09.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 14.05.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 14.05.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Scintilla AG, Direktion, Postfach 632, 4501 Solothurn
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÖLDERLIN, Andreas
D-74354 Besigheim, DE
DI NICOLANTONIO, Aldo
CH-4565 Recherswil
GENTINETTA, René
CH-3942 Niedergesteln
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.