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Europäisches Patent · EP0814934 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0814934
Anmeldenummer
EP96903879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.1996
Veröffentlicht
07.01.1998
Erteilt
12.05.1999
Gelöscht
28.02.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 51/10 (2006.01)
B23B 31/113 (2006.01)
Priorität
DE 19509539 16.03.1995
PCT-Anmeldung
PCT/DE1996/000258 20.02.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/028274 19.09.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

  2. 14.05.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  3. 14.05.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Scintilla AG, Direktion, Postfach 632, 4501 Solothurn

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.