VERBRENNUNGSANLAGE
Europäisches Patent · EP0815394 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0815394
- Anmeldenummer
- EP96905650
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 12.03.1996
- Veröffentlicht
- 07.01.1998
- Erteilt
- 15.09.1999
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23G 5/16 (2006.01)F23G 5/12 (2006.01)F23M 5/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 89795 30.03.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000093 12.03.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/030701 03.10.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 15.05.2002
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
- 15.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
- 15.09.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.