VERBRENNUNGSANLAGE

Europäisches Patent · EP0815394 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0815394
Anmeldenummer
EP96905650
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
12.03.1996
Veröffentlicht
07.01.1998
Erteilt
15.09.1999
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23G 5/16 (2006.01)
F23G 5/12 (2006.01)
F23M 5/08 (2006.01)
Priorität
CH 89795 30.03.1995
PCT-Anmeldung
PCT/CH1996/000093 12.03.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/030701 03.10.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 15.05.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  3. 15.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  4. 15.09.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.