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Europäisches Patent · EP0815517 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0815517
- Anmeldenummer
- EP96907582
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.1996
- Veröffentlicht
- 07.01.1998
- Erteilt
- 06.05.1999
- Gelöscht
- 31.03.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 17/22 (2006.01)G06F 17/27 (2006.01)G06F 17/21 (2006.01)
- Priorität
- GB 9505741 21.03.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1996/000656 19.03.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/029658 26.09.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 30.06.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999
- 14.05.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOWNS, Iain, Macauley
Highgate, London N6 5PB, GB
JAIN, Neetu
Hendon, London NW4 3PA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.