ELEKTROKABEL
Europäisches Patent · EP0815567 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0815567
- Anmeldenummer
- EP96905648
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.1996
- Veröffentlicht
- 07.01.1998
- Erteilt
- 03.02.1999
- Gelöscht
- 03.02.1999
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- H01B 9/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 721/95 14.03.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000091 12.03.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/028830 19.09.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 31.05.2002
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002
- 15.03.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
- 15.02.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.