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Europäisches Patent · EP0815576 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0815576
Anmeldenummer
EP96903830
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.1996
Veröffentlicht
07.01.1998
Erteilt
30.09.1998
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 71/46 (2006.01)
Priorität
AT 458/95 15.03.1995
PCT-Anmeldung
PCT/AT1996/000046 13.03.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/028836 19.09.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 30.09.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

  3. 30.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRILLMAYER, Johannes

A-3595 Brunn/Wild, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.