Aufrichtrollstuhl
Europäisches Patent · EP0815822 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0815822
- Anmeldenummer
- EP97810375
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.1997
- Veröffentlicht
- 07.01.1998
- Erteilt
- 20.01.1999
- Gelöscht
- 12.06.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61G 5/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 1612/96 27.06.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2017
- 02.07.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz → Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2009
- 29.01.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999
- 29.01.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.