ZAHNPFLEGEMITTEL

Europäisches Patent · EP0815831 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0815831
Anmeldenummer
EP96904999
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.1996
Veröffentlicht
07.01.1998
Erteilt
03.09.2003
Gelöscht
03.09.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61K 7/16 (2000.01)
Priorität
JP 5078495 10.03.1995
JP 6892396 01.03.1996
PCT-Anmeldung
PCT/JP1996/000528 06.03.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/028134 19.09.1996
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 15.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKEDA, Yoshinori

Nagareyama-shi, Chiba 270-01, JP

IMANISHI, Syogo

Machida-shi, Tokyo 194, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.