ZAHNPFLEGEMITTEL
Europäisches Patent · EP0815831 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0815831
- Anmeldenummer
- EP96904999
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.1996
- Veröffentlicht
- 07.01.1998
- Erteilt
- 03.09.2003
- Gelöscht
- 03.09.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61K 7/16 (2000.01)
- Priorität
- JP 5078495 10.03.1995JP 6892396 01.03.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1996/000528 06.03.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/028134 19.09.1996
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 15.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKEDA, Yoshinori
Nagareyama-shi, Chiba 270-01, JP
IMANISHI, Syogo
Machida-shi, Tokyo 194, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.