Härter für Epoxidharze

Europäisches Patent · EP0816393 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0816393
Anmeldenummer
EP97810395
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.1997
Veröffentlicht
07.01.1998
Erteilt
19.11.2003
Gelöscht
30.06.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08F 8/32 (2006.01)
C08G 59/58 (2006.01)
Priorität
CH 165896 02.07.1996
CH 174596 10.07.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 28.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

  3. 28.11.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Solvias AG, Klybeckstrasse 191, 4002 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.