Verwendung eines Streifens einer Klebfolie

Europäisches Patent · EP0816458 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0816458
Anmeldenummer
EP97109903
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.1997
Veröffentlicht
07.01.1998
Erteilt
04.09.2002
Gelöscht
30.06.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09J 7/02 (2006.01)
Priorität
DE 19627400 06.07.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  2. 13.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

tesa AG

Tesa AG

Quickbornstrasse 24, 20253 Hamburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Zimmermann, Dieter

21635 Jork, DE

Lühmann, Bernd, Dr.

22846 Norderstedt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.