Klebfolienstreifen

Europäisches Patent · EP0816459 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0816459
Anmeldenummer
EP97109904
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.1997
Veröffentlicht
07.01.1998
Erteilt
04.09.2002
Gelöscht
30.06.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09J 7/02 (2006.01)
C09J 153/00 (2006.01)
Priorität
DE 19626870 04.07.1996
DE 19708366 01.03.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  2. 13.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Junghans, Andreas

22457 Hamburg, DE

Lühmann, Bernd, Dr.

22846 Norderstedt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.