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Europäisches Patent · EP0817228 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0817228
- Anmeldenummer
- EP97810388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.1997
- Veröffentlicht
- 07.01.1998
- Erteilt
- 08.12.1999
- Gelöscht
- 30.06.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 33/98 (2006.01)
- Priorität
- DE 19627098 05.07.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 29.02.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABB Business Services Ltd, Intellectual Property (SLE-I), Haselstrasse 16/699, 5401 Baden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000
- 15.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.