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Europäisches Patent · EP0817228 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0817228
Anmeldenummer
EP97810388
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.1997
Veröffentlicht
07.01.1998
Erteilt
08.12.1999
Gelöscht
30.06.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 33/98 (2006.01)
Priorität
DE 19627098 05.07.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  2. 29.02.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABB Business Services Ltd, Intellectual Property (SLE-I), Haselstrasse 16/699, 5401 Baden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000

  3. 15.12.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.