KLAMMERFÖRMIGE BLECHMUTTER MIT ZENTRIERSTREIFEN

Europäisches Patent · EP0817922 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0817922
Anmeldenummer
EP96909105
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.1996
Veröffentlicht
14.01.1998
Erteilt
25.08.1999
Gelöscht
31.03.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 37/04 (2006.01)
Priorität
DE 19511802 30.03.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/001223 21.03.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/030659 03.10.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 31.08.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

A. Raymond & Cie

113, Cours Berriat, 38028 Grenoble, FR

Erfinderin/Erfinder

LEROUX, Alain

Notre-Dame-de-l'Osier, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.