FEDERSCHARNIER FÜR BRILLEN
Europäisches Patent · EP0817987 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0817987
- Anmeldenummer
- EP96911949
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.1996
- Veröffentlicht
- 14.01.1998
- Erteilt
- 04.10.2000
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 5/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 19511167 28.03.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/001339 27.03.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/030800 03.10.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 15.11.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 13.10.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEHNERT, Otto
D-74889 Sinsheim, DE
WAGNER, Reiner
D-75288 Ispringen, DE
SCHUCHARD, Klaus
D-75305 Neuenbürg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.