Pulverzerstäuber
Europäisches Patent · EP0818246 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0818246
- Anmeldenummer
- EP97111148
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.1997
- Veröffentlicht
- 14.01.1998
- Erteilt
- 02.05.2002
- Gelöscht
- 31.07.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 7/14 (2006.01)B05B 3/02 (2006.01)B05B 5/047 (2006.01)B05B 5/04 (2006.01)B05B 5/057 (2006.01)
- Priorität
- US 680243 10.07.1996US 873929 12.06.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007
- 31.05.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Alexander, George R.
Frankton, Indiana 46044, US
Escallon, Eduardo C.
Elwood, Indiana 46036, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.