Pulverzerstäuber

Europäisches Patent · EP0818246 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0818246
Anmeldenummer
EP97111148
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.1997
Veröffentlicht
14.01.1998
Erteilt
02.05.2002
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 7/14 (2006.01)
B05B 3/02 (2006.01)
B05B 5/047 (2006.01)
B05B 5/04 (2006.01)
B05B 5/057 (2006.01)
Priorität
US 680243 10.07.1996
US 873929 12.06.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 31.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Alexander, George R.

Frankton, Indiana 46044, US

Escallon, Eduardo C.

Elwood, Indiana 46036, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.