Beschlagsystem für verschiebbare Elemente
Europäisches Patent · EP0818598 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0818598
- Anmeldenummer
- EP97810424
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.1997
- Veröffentlicht
- 14.01.1998
- Erteilt
- 08.12.1999
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 15/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 173496 11.07.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 31.03.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Peter Rutz, European Patent Attorney, Rebbergstrasse 3a, 8915 Hausen am Albis
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000
- 31.12.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 15.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Haab, Karl
6343 Rotkreuz
Haab, Otto
8932 Mettmenstetten
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.