Optische Suchmethode und -gerät

Europäisches Patent · EP0818777 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0818777
Anmeldenummer
EP97116982
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.1996
Veröffentlicht
14.01.1998
Erteilt
24.10.2001
Gelöscht
31.03.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11B 7/085 (2006.01)
Priorität
US 418723 07.04.1995
Abgezweigt von
EP96301865
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

  2. 15.11.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

  3. 31.10.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Discovision Associates

DISCOVISION ASSOCIATES

2355 Main Street Suite 200, Irvine, CA 92714, US

Vertretung

Bugnion SA

Bugnion S.A.

Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

Erfinderin/Erfinder

Lewis, David Earl

Black Forest, Colorado 80106, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.