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Europäisches Patent · EP0819096 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0819096
Anmeldenummer
EP96908763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.1996
Veröffentlicht
21.01.1998
Erteilt
22.05.2002
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 29/18 (2006.01)
B65H 29/22 (2006.01)
B65H 31/06 (2006.01)
Priorität
US 402937 13.03.1995
PCT-Anmeldung
PCT/US1996/003348 12.03.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/028376 19.09.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 31.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NOBILE, John

Fairfield, CT 06430, US

HAMMA, John

Milford, CT 06460, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.